YouTube: Videoplattform muss 100.000 Euro Strafe zahlen – YouTube hatte Ende Januar das Video eines Nutzers gelöscht. Laut der Videoplattform verstieß der Clip zu Corona-Protesten in der Schweiz gegen die hauseigene ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19” – allerdings völlig zu Unrecht. Anstatt dann das Video direkt wieder online zu stellen, ließ YouTube mehrere Wochen ins Land ziehen.

Demzufolge verhängte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden ein saftiges Ordnungsgeld von 100.000 Euro. Der richterliche Beschluss dazu liegt der „Welt am Sonntag“ vor. Darin steht unter anderem, dass das Oberlandesgericht YouTube einen vorsätzlichen und schweren Verstoß vorhält.

Wegweisendes Urteil für Meinungsfreiheit im Netz

Zuvor hatte das Gericht am 20. April 2020 eine einstweilige Verfügung erwirkt, woraufhin YouTube das zu unrecht gelöschte Video wieder online stellen musste. Allerdings reagierte die Plattform erst Wochen später und machte das besagte Video erst am 14. Mai 2020 wieder im Netz zugänglich. Ein Versäumnis, das YouTube nun ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro kostet.

Für Joachim Steinhöfel, den Rechtsanwalt des Account-Betreibers, stellt die Entscheidung des Oberlandesgericht Dresden ein wegweisendes Urteil in Bezug auf die Meinungsfreiheit im Netz dar: „Mit dem historisch hohen Ordnungsgeld macht das Oberlandesgericht sehr deutlich, dass gerichtliche Entscheidungen einschränkungslos zu beachten sind, ganz egal, ob YouTube einen Verstoß gegen seine Richtlinien annimmt oder nicht.“

Kampf gegen Covid-19-Fehlinformationen

Allerdings scheint die Sache noch nicht beendet zu sein, zumindest für YouTube. So sagte ein YouTube-Sprecher gegenüber der „Welt am Sonntag“: „Wir haben die Verantwortung, unsere Nutzer mit vertrauenswürdigen Informationen zu verbinden und Fehlinformationen während Covid-19 zu bekämpfen. Dies ist eine Entscheidung im Einzelfall, die wir respektieren und entsprechend überprüfen werden.“

Quelle: welt.de