Es ist ein Zankapfel zwischen dem Chip-Hersteller Qualcomm und Apple: Das Chip-Unternehmen will den iPhone-Schöpfern den Kauf der neuesten iPhone-Modelle in Deutschland untersagen lassen. Dafür zog Qualcomm vor das Landgericht München. Der Vorwurf: Apple nutze in seinen Geräten patentrechtlich geschützte Technologien, ohne dafür entsprechende Gebühren zu bezahlen.

Apple weist dies von sich, der mögliche Schaden wird auf eine Milliarde Euro beziffert. Nach Einschätzung der Kammer sind noch viele Fragen offen. Der nächste Verhandlungstermin ist für den 8. November angesetzt, dann soll auch ein Sachverständiger hinzugezogen werden: „Es sollte einer sein, der uns das auf Deutsch sagt. […] Wir bewegen uns hier in einem dunklen Wald mit einer kleinen Taschenlampe“, so der Vorsitzende Richter. Die Parteien würden viele Patentdetails bisher geheimhalten.

Auch in den USA sowie in London und vor dem Landgericht Mannheim sind die beiden streitenden Unternehmen vor Gericht gezogen, von dort erhoffen sich die Richter weitere Informationen – insbesondere, weil in Mannheim am 5. Juni verhandelt und das Urteil bereits für den September erwartet wird. Kernpunkte der Klagen: verschiedene Technologie-Patente zur Regelung des Stromverbrauchs, der Effizienz sowie der Leistung der Smartphones. Insbesondere dann, wenn der Akku schlappmacht. Der Vorsitzende Richter: „Wenn man das nicht nachregelt, läuft die Heizung immer auf voll.“

Apple weist Vorwürfe entschieden zurück

Apples Verteidigung bestreitet, dass Patente verletzt wurden – zudem sei eine solche Funktion in neuen iPhone-Modellen überhaupt nicht aktiv. Bis 2016 hatte Apple exklusiv Qualcomm-Chips im iPhone verbaut, inzwischen finden auch Intel-Chips ihren Weg in die Geräte. Qualcomm war im vergangenen Jahr von der EU-Kommission mit einer Strafe in Höhe von einer Milliarde Euro belegt worden. Das Chipunternehmen hatte Intel wettbewerbswidrig mit Exklusivverträgen mit Apple beiseite gedrängt. Rechtskräftig ist dieses Urteil jedoch noch nicht.

Seitens Qualcomm wurde in München betont, dass Breitbandchips gar nicht der Inhalt des Verfahrens seien, worauf das EU-Urteil seinerzeit schwerpunktmäßig abzielte, sondern dass es um Patente für andere Bauteile gehe. Auch in den USA streiten sich die beiden kalifornischen Unternehmen, hier moniert Apple, dass Qualcomm zu viel Geld für Patentlizenzen nehme. Auch in den Vereinigten Staaten versucht Qualcomm zu erwirken, dass Apple iPhones mit Intel-Funkchips dort nicht mehr einführen darf.

Qualcomm klagt unter anderem deshalb in München und in Mannheim, weil deutschen Gerichten angeblich nachgesagt wird, in Fragen von Patentverletzungen in der Regel rascher und wohlgesonnener zugunsten der Patentinhaber zu entscheiden. Qualcomm versucht nicht nur, einen Einfuhr- und Verkaufsstopp für iPhones wegen der angeblichen Patentverletzungen zu erwirken, sondern klagt auch auf Schadenersatz.

Quelle: tag24.de