Wer kennt sie nicht, YouTubes Sperrhinweise für nicht abspielbare Videos, die angeblich aufgrund fehlender GEMA-Musikrechte den User anstrahlen. Diese gehören bald der Vergangenheit an, da die GEMA erfolgreich dagegen geklagt hat.

Sperrhinweise wie „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.” oder ähnliche, von YouTube verwendete Texte, sind also bald für Videos oder Livestreams passé.

Dies urteilte das Landgericht München vor ein paar Tagen mit der Begründung, dass derlei Texte „eine absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA” seien. Dies sei nicht nur eine Herabwürdigung der GEMA, sondern diese Texte erweckten zudem den falschen Eindruck beim Nutzer, dass die GEMA für die Schließung verantwortlich sei, obwohl YouTube selbst die Sperrung der Videos vornehme.

GEMA-Vorstand Harald Heker nach dem Urteil: „Seit fast drei Jahren führt Youtube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre und beeinflusst rechtswidrig die öffentliche Meinungsbildung einseitig zulasten der GEMA. Youtube stellt sich einerseits auf den Standpunkt, keine Lizenz und damit keine Rechte für die Videos zu benötigen. Andererseits sollen laut der Sperrtafel die Videos gerade aufgrund der unterbliebenen Rechteeinräumung nicht zu sehen sein.

Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und das Verhalten von YouTube als unzulässig eingestuft. Die Entscheidung des Landgerichts München ist zudem ein wichtiges und positives Signal an die Musikurheber. Uns geht es darum, dass die Urheber an der wirtschaftlichen Verwertung ihrer Werke partizipieren und ihren Lebensunterhalt auch in Zukunft bestreiten können.”

Sobald das Urteil des Landgerichts München rechtskräftig wird, müssen die Sperrhinweise von YouTube unverzüglich entfernt werden. Zuwiderhandlungen können pro Einzelfall saftige Bußgelder von 250.000 Euro nach sich ziehen!

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