Soziale Medien: Gesetz gegen Hetze im Netz – So viele Vorteile sämtliche Kanäle in der Social-Media-Welt mit sich bringen, so schwingt immerzu auch das große Problem mit der Hetze im Netz mit. Gegen diese will die Europäische Union nun noch stärker vorgehen und hat sich diesbezüglich auf ein neues Gesetz geeinigt, um Hassreden und andere illegale Inhalte schneller aus dem Internet entfernen zu können.

Demnach hatten sich am vergangenen Wochenende Unterhändler des Europaparlaments sowie der EU-Staaten auf ein Gesetz über digitale Dienste verständigt, Digital Services Act (DSA) genannt, das Online-Plattformen einer strengeren Aufsicht unterziehen und auch den Verbrauchern mehr Schutz bieten soll. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Gesetz:

Kampf gegen Hassreden, Desinformation oder Kriegspropaganda

„Unsere neuen Regeln werden die Online-Nutzer schützen, die freie Meinungsäußerung gewährleisten und den Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen.“ Mit dem „Digital Services Act“ sollen demnach illegale Inhalte wie eben Hassreden schneller von den Social-Media-Plattformen entfernt werden.

Darüber hinaus sollen per DSA unter anderem auch Desinformation oder Kriegspropaganda weniger geteilt werden können. Im Zuge des neuen Gesetzes müssen vor allem große Plattformen, die mindestens 45 Millionen Nutzer aufweisen, wesentlich mehr und strengere Regeln befolgen, als kleinere Plattformen.

Jetzt muss der„Digital Services Act“ nur noch vom Europaparlament und den EU-Staaten bestätigt werden, was allerdings als Formsache gilt.

Quelle: n-tv.de