Das Thema wurde lange kontrovers diskutiert, jetzt ist das Bundeskabinett zu einer Einigung gelangt: Die Impfpflicht gegen Masern ist beschlossene Sache. Kita-Kinder, Schüler und auch gewisse Erwachsene müssen ab 2020 ihren Impfschutz nachweisen können. Kinder ohne Impfung dürfen nicht mehr die Kita besuchen, zudem drohen empfindliche Bußgelder.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu am Mittwoch: „Wir wollen möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung bewahren.“ Die Konsequenz sei ein verpflichtender Impfschutz. In dem Masernschutzgesetz ist festgelegt, wer künftig zwingend geimpft sein muss – darunter fallen Kinder sowie Mitarbeiter von Kitas, Kindergärten und Schulen, medizinisches Personal nebst Menschen, die in Gemeinschaftseinrichtungen arbeiten.

Etwa in Asylbewerberheimen, Flüchtlingsunterkünften und Ferienlagern. Wer der Impfpflicht nicht nachkommt, kann von Kitas, Schulen und Einrichtungen gemeldet werden und wird mit einem Bußgeld belangt. Laut Gesundheitsminister Jens Spahn kann es eine Höhe von bis zu 2500 Euro umfassen, die Zuständigkeit für diese Bußgelder liegt bei den örtlichen Gesundheitsämtern.

Gemeinschaftsschutz im Zentrum

Der Nachweis der Impfung bzw. die Immunität gegen Masern nach überstandener Krankheit kann durch einen Impfausweis bzw. durch ein ärztliches Attest, das eine frühere Masern-Erkrankung nachweist, erbracht werden. Die Masernimpfung soll zukünftig bei jedem Arzt außer Zahnärzten möglich sein. Hintergrund des Gesetzes ist der „Herdenschutz“ – nicht nur der Einzelne soll vor den gesundheitlichen Folgen einer Masernerkrankung bewahrt werden.

Bei einer Impf-Abdeckung gegen Masern von 95 Prozent sei eine Weiterverbreitung der Krankheit verhindert. Dieses Ziel sei in Deutschland bislang verfehlt worden, hieß es.

Ab März 2020 soll die Masern-Impf Pflicht in Kraft treten – bevor es soweit ist, muss jedoch noch der Bundestag zustimmen. Der Bundesrat kann dem Gesetz keinen Hebel vorschieben, da es laut Regierung in der Länderkammer als nicht zustimmungspflichtig gilt.

Quelle: rtl.de