GEZErhöhung durch Experten-Kommission empfohlen

Geht es nach den Experten der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), so wird der Rundfunkbeitrag um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat steigen, statt wie bislang üblich mit 17,50 Euro zu Buche zu schlagen. In ihrem aktuellen Bericht an die Bundesländer empfiehlt die KEF diesen Betrag. Nun wird es an den Ländern liegen, darüber zu entscheiden.
Sollte es so kommen, tritt die Erhöhung mit dem 1. Januar 2021 in Kraft. Die KEF hat die Aufgabe, den Finanzbedarf, der von den Rundfunkanstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio vorher angemeldet werden muss, vor einer Veränderung zu prüfen. Dieser Prozess ist im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag festgehalten. Bereits im November 2019 hatte die KEF einen Erstentwurf vorgelegt, in dem die Erhöhung von 86 Cent zum ersten Mal Erwähnung fand.
Der neue Bericht wurde vom KEF-Vorsitzenden Heinz Fischer-Heidlberger an die die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) übergeben
Dreyer fungiert als Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder. Fischer-Heidlberger legte den Bundesländern nahe, die Vorschläge zügig in die Tat umzusetzen – der KEF-Vorsitzende ist überzeugt, dass mit der Erhöhung des Rundfunkbeitrags eine ausreichende Finanzierung gesichert sei.
ARD-Vorsitzender Tom Buhrow zur Sache: „Auch bei einem Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro werden wir weiter äußerst diszipliniert wirtschaften müssen. Dieser Aufgabe sind wir uns bewusst, und dieser Aufgabe werden wir uns stellen.“
Die Ministerpräsidenten könnten bereits am 12. März über die Erhöhung abstimmen – der Vorgang ist mehrstufig, damit eine Erhöhung beschlossen werden kann, müssen sowohl Ministerpräsidenten als auch die Landtage sämtlicher 16 Bundesländer dem zustimmen. Die Einführung eines neuen Rundfunkbeitrags erfolgt im Regelfall alle vier Jahre, die neue Periode währt von 2021 bis 2024. Zuletzt war der Beitrag 2015 von 17,98 auf 17,50 gesenkt worden.