Einweg-E-Zigaretten: Bundesrat spricht sich für europaweites Verbot aus – Man muss wahrlich nicht studiert haben, um zu wissen, dass die vor allem bei der jüngeren Generation dieser Tage so beliebten Einweg-E-Zigaretten ein womöglich sogar noch größeres Problem für die Umwelt darstellen als einst die Stummel herkömmlicher Kippen. Vor diesem Hintergrund macht sich nun der Bundesrat stark, um ein Verbot sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene zu erwirken.

In dem Beschluss des Bundesrats heißt es dazu konkret:

„Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sich auf nationaler und EU-Ebene für ein wirkungsvolles Verbot des Inverkehrbringens von Einweg-E-Zigaretten einzusetzen. Eine entsprechende Entschließung hat die Länderkammer am 3. März 2023 auf Initiative Bayerns beschlossen.“

Zur Begründung heißt es weiter, dass die sogenannten Wegwerf-Verdampfer häufig nicht fachgerecht als Elektromüll, sondern ganz einfach über den Hausmüll entsorgt werden würden, was nicht nur einen Rohstoffverlust bedeutet, sondern aufgrund der häufig enthaltenen Lithiumionen-Batterie darüber hinaus zu Bränden führen kann.

Erschweren käme hinzu, das aufgrund der Menge auf dem Markt und der steigenden Nachfrage „erhebliche Mengen an Sekundärrohstoffen, insbesondere Lithium, schlichtweg durch die Verbrennung des Hausmülls vernichtet“ würden.

Die Konsumgeräte seien unter dem Aspekt der Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschonung weiterhin als „sehr kritisch zu bewerten“, könne man diese baubedingt doch weder mit frischen Liquids nachfüllen, noch ließen sich die Batterien tauschen.

In dem Papier betont der Bundesrat, dass oftmals „bereits langlebige und nachfüllbare Alternativen“ bestünden, weshalb das Inverkehrbringen von Einwegartikeln dem Prinzip der Abfallvermeidung widerspräche.

Eben hier könne man gesetzlich einen Hebel ansetzen, ist derzeit doch eine Ökodesign-Verordnung im Werden begriffen, über welche Richtlinien für Kreislaufwirtschaft und den Ressourcenschutz etabliert werden sollen.

Der Bundesrat fordert die Regierung in dem Beschluss außerdem dazu auf, „weitere Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls zu ergreifen, um einer nicht sachgerechten Entsorgung von Einweg-E-Zigaretten wirkungsvoll entgegenzutreten.“

Die Vorschläge und Forderungen wurden an die Bundesregierung weitergeleitet, dieser steht es jedoch frei, wann sie sich mit dem Thema befasst – verbindliche Fristen gäbe es dabei nicht, wie es heißt.

Quelle: bundesrat.de