E-Zigaretten – Wir haben bereits über die geplante Tabaksteuer berichtet, im Zuge derer diesmal auch Konsumenten von E-Zigaretten zur Kasse gebeten werden sollen. Nun wurde bekannt, dass das Vorhaben wohl im Eiltempo umgesetzt werden könnte und auf welche Mehrkosten sich Dampfer dann tatsächlich einstellen müssen.

Finanzminister Olaf Scholz hofft, dank der geplanten Steuererhöhung auf Tabak in den Jahren 2022 bis 2026 bis zu 12 Milliarden Euro mehr in das von Corona gebeutelte Staatssäckel spülen zu können. Die diesbezügliche Gesetzesvorlage soll einem Bericht der „Welt“ zufolge noch in dieser Woche dem Bundeskabinett vorgelegt werden. „Focus Online“ liegt ein entsprechender Entwurf des Finanzministeriums vor, dem konkrete Pläne, Beträge und auch Termine zu entnehmen sind.

Dem Papier zufolge könnten die nötigen Abstimmungen für die Umsetzung des sogenannten Tabaksteuermodernisierungsgesetzes bereits Ende Februar und Anfang März, und die endgültige Verabschiedung schon am 26. März stattfinden. Damit dürften die neuen Regelungen ab Anfang 2022 Gültigkeit haben.

Erwartungsgemäß werden die Hersteller die höheren Steuern an die Verbraucher weitergeben, und ihre Produkte teurer machen. Besonders hart wird es dabei wohl E-Zigarettenraucher treffen, da neben der höheren Mehrwertsteuer auch zusätzliche Abgaben von, im ersten Schritt, zwei Cent je Milligramm auf den Nikotingehalt fällig werden. 

Am Beispiel einer gängigen Zehn-Milliliter-Flasche mit der maximal zulässigen Konzentration von 20 Milligramm Nikotin pro Milliliter, ergäbe dies eine Nikotinsteuer von vier Euro, womit der bisherige Preis von etwa fünf Euro pro Flasche zunächst auf neun Euro steigen würde.

Schritt zwei sieht dann bereits vier Cent je Milligramm vor, was den Preis auf dreizehn Euro anschwellen lässt und einem Anstieg von 160 Prozent im Vergleich zum aktuellen Preisniveau entspricht.

Da neben dem Finanzministerium auch das Gesundheitsministerium in die Pläne involviert ist, verfolgt das Ganze nicht nur den Zweck, Zusatzeinnahmen zu generieren, sondern dient auch der Stärkung des Gesundheits- und auch Jugendschutzes. Zwar gelten E-Zigaretten gemeinhin als weniger schädlich, sind aber dafür auch oft ein Einstieg zum regelmäßigen Rauchen.

Quelle: focus.de