Corona-Verstöße: Deutsche Großstadt kassiert über eine halbe Million Euro an Bußgeldern

Corona-Verstöße: Großstadt kassiert über eine halbe Million an Bußgeldern – Da ist ganz schön was zusammengekommen: Die Stadt Frankfurt hat nach Angaben des Ordnungsamtes Bußgelder gegen Corona-Sünder in Höhe von mehr als 542.500 Euro verhängt.

Allein in den Monaten April und Mai haben die Mitarbeiter des Amtes wegen Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen oder Mindestabstände knapp 1.780 Bußgeldbescheide erlassen.

Michael Jenisch vom Ordnungsamt erklärte gegenüber der „Hessenschau“, dass die städtischen Mitarbeiter vom ersten Tag an einen sehr hohen Kontrolldruck an den Tag gelegt hätten. 

"Wenn man sehr viel kontrolliert und sehr viel auf der Straße ist, stellt man zwangsläufig auch mehr fest, als wenn man das nicht tut."

Getroffen hat es dabei vor allem Privatpersonen, die sich nicht an die Kontaktbeschränkungen gehalten haben.

Unklar ist allerdings, ob diese zusätzlichen Einnahmen auch tatsächlich dem frankfurtischem Fiskus zugutekommen. Betroffene hätten der „Hessenschau“ zufolge noch immer die Möglichkeit, Einspruch einzulegen.

Zwei Frankfurterinnen im Alter von 28 und 36 Jahren scheiterten jedoch jüngst vor Gericht. Diese hatten im April an einer Demonstration auf dem Frankfurter Paulsplatz teilgenommen und dabei jeweils ein Bußgeld in Höhe von 200 Euro wegen des Verstoßes gegen die Corona-Verordnungen kassiert.

Grund: Nach der Kundgebung hatten sich die zwei Frauen in einer Gruppe von fünf Personen auf dem Platz aufgehalten, die alle aus verschiedenen Haushalten stammten. Für die Polizei Anlass genug, die Personalien aufzunehmen und ein Verfahren einzuleiten.

Vor Gericht vertraten die Beiden schließlich den Standpunkt, die Abstandregeln eingehalten und zu Unrecht mit den Bußgeldern belegt worden zu sein.

Jenes verwies indes darauf, dass der bloße Aufenthalt auf einem öffentlichen Platz mit mehr als einer Person aus verschiedenen Haushalten ausreiche, und dass für ein Bußgeld nicht auch noch gegen die Abstandsregeln verstoßen werden müsse.

Rechtskräftig ist dieses Urteil jedoch noch nicht.

Quelle: t-online.de