Corona-Krise: Bundesregierung will 40 Milliarden für Selbstständige & Kleinunternehmer bereitstellen: Nicht nur viele Arbeitnehmer und Firmen hat die Corona-Situation kalt erwischt. Insbesondere Kleinstunternehmer, Künstler und Selbstständige in Alleinarbeit wurden von der Lage hart getroffen, vielen brachen über Nacht sämtliche Einnahmen weg. Für diese Menschen, ganze fünf Millionen sind es, darunter Kleinkünstler und Musiker, plant die Bundesregierung nun ein reichhaltiges Rettungspaket.

40 Milliarden Euro sollen insgesamt bereitgestellt werden, von denen Solo-Selbstständige sowie kleine Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern, die unter den Folgen der Corona-Pandemie zu leiden haben. 30 Milliarden sind dabei als Darlehen geplant, zehn Milliarden sollen als direkte Zuschüsse verteilt werden. 

Summen und Verteilung können sich laut Informationen von „Der Spiegel“ noch ändern

„Solidaritätsfonds“, so der Name des Sondervermögens des Bundes, das Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach Ausarbeitung mit Experten des Bundesfinanzministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums realisieren will. Dieses Sondervermögen darf selbstständig Kredite aufnehmen. Dank der Bonität des Bundes können diese Gelder von der Regierung nämlich günstig geliehen und ebenso günstig als Kredite an Betroffene weitergegeben werden.

Die Mittel des Programms sollen rasch und ohne bürokratische Querelen verteilt werden, bedeuten aber zugleich auch das Ende der „Schwarzen Null“. Durch jahrelange Überschüsse hat der Bund keinerlei Kreditermächtigungen mehr, das Programm macht also einen sogenannten Nachtragshaushalt unumgänglich.

Später, nach Bewältigung der Krise, wird die Regierung bei jedem Anforderer prüfen, ob die auf unkomplizierte Weise verteilten Hilfe auch nötig waren. Die Zuschüsse könnten bei unrechtmäßiger Inanspruchnahme zu Darlehen umgewandelt werden, damit der Bund sein Geld bei Missbrauch zurückerhält. Am Donnerstagvormittag wird vom Kabinett über den Vorschlag entschieden.

Zum Weiterlesen

Quelle: Der Spiegel