Corona-Ignoranten: Polizeipräsident will hart durchgreifen – Vielerorts in Europa und auf der Welt gehen Menschen gegen die Corona-Regelungen auf die Straße, um zu demonstrieren. Das ist auch in Deutschland nicht anders. Dabei werden Maßnahmen bewusst nicht eingehalten, was Leben gefährdet. Der Polizeipräsident der Stadt Köln will zukünftig härter dagegen durchgreifen.

Am vergangenen Samstag hatten sich in der Rheinmetropole 500 Verweigerer der Coronamaßnahmen zu einer Demonstration organisiert. Auch am Montag war es zu Kundgebungen gekommen. Der Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob will diese Zustände nicht länger hinnehmen.

Die Gefährdung der Mehrheit, die sich an die Regeln halte, sei nicht akzeptabel: „Wir werden uns nicht auf eine Diskussion einlassen, ob das Virus gefährlich ist oder nicht. Wir werden bei Unterschreiten der Mindestabstände dagegenhalten“, betonte Jacob.

Insbesondere die Teilnehmer der Samstagsdemo hätten Menschen gezielt angehustet und Polizisten gefährdet, indem sie die Mindestabstände nicht eingehalten hätten.

Jacobs und die Kölner Polizei wollen zukünftig gegen Regelverstöße konsequent vorgehen, um die Gefährdung anderer zu verhindern – wer andere gefährde, werde dafür die Konsequenzen tragen. Bußgelder und auch Strafanzeigen könnten verhängt werden.

Man wolle jedoch nicht mit Schlagstöcken gegen Demo-Teilnehmer vorgehen, da oft Kinder anwesend seien.

Der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker zufolge sind viele der Demontranten der Stadt Teil einer „rechtsextremen und verschwörungstheoretischen Gruppe“. Es fanden jedoch auch Demos aus dem linken Millieu in Köln statt. 

Man ermittle nun, so Jacob, wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung, gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz. Es wurde zudem der Staatsschutz eingeschaltet.

Das Bundeskriminalamt warnt, wie die „Welt“ in einem Video berichtet, seit den Wochenend-Demos vor einer ernsthaften Gefahr, die aus der Spaltung der Gesellschaft über grundsätzliche Themen wie Freiheitsrechte hervorgehen könne.

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Quelle: rundschau-online.de