Bundesweites Bußgeld: Söder will 250 Euro Strafe für Masken-Verweigerer – Die EU erwägt die Einführung einer einheitlichen Reisewarn-Ampel. Auch innerhalb Deutschlands sprechen sich Stimmen für einheitliche Regelungen zwischen den Bundesländern aus. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will etwa Maskenverweigerer einheitlich mit Geldstrafen belegen lassen.

Dies sei nur konsequent, unterstrich CDU-Chef Söder, der sich für ein einheitliches Bußgeld bundesweit in Höhe von 250 Euro ausspricht. Bayerns Ministerpräsident sagte gegenüber der „Bild am Sonntag“, es sei an der Zeit für konsequentes Handeln. Der Regelsatz von 250 Euro für das Verweigern des Mund-Nase-Schutzes greift in Bayern schon.

Söder in der „BamS“: „Wenn wir zu lange zögern, besteht die Gefahr eines zweiten Lockdowns.“ Es müssten „rasche Maßnahmen für alle“ ergriffen werden, um einen solchen zweiten Lockdown zu vereiteln, so der CSU-Politiker. An Beispielen führte Söder etwa das Verbot größerer Feierlichkeiten und Partys sowie frühere Sperrstunden auf:

„Und bei Verstößen gegen die Maskenpflicht bei ansteigenden Infektionszahlen bundesweit einheitliche Bußgelder von 250 Euro.“ Man könne sich die Lage nicht länger schönreden, „wir haben fünf vor zwölf“, so Söder. Die Gesundheitsämter verzeichnen laut Meldungen des Robert-Koch-Instituts wieder deutliche Anstiege bei den Corona-Neuinfektionen.

Dabei hatten mehrere Städte den Grenzwert von 50 Neuansteckungen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten.

Quelle: n-tv.de