Bundesverteidigungsminister„Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind“
Bundesverteidigungsminister wird deutlich: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind“ – Dass es um die deutsche Bundeswehr aktuell nicht allzu gut bestellt ist, ist kein Geheimnis. Wie schlimm die Lage aber wirklich ist, brachte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, der das Amt erst im Januar von der ins Straucheln geratenen Christine Lambrecht übernommen hatte, kürzlich ungeschönt auf den Punkt.
Im Rahmen einer SPD-Fraktionssitzung zum Thema „Zeitenwende – ein Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine“ erklärte der SPD-Politiker laut „Bild“: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind – also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven brutal geführten Angriffskrieg.“
Sollte es zu einem solchen Extremfall kommen, sei die Bundeswehr ihrem Oberbefehlshaber zufolge also nicht in der Lage, sich selbst, geschweige denn Verbündete gegen einen Aggressor wie etwa die russische Armee zu verteidigen.
Mit Blick auf Deutschlands Rolle in der Nato betonte Pistorius: „Wir müssen unsere Bündnisverpflichtungen erfüllen – wieder erfüllen. Wir haben es nicht getan in der Vergangenheit.“
Immerhin trage man die Verantwortung für die Sicherheit der Menschen, „die hier leben oder in Polen oder anderswo“.
Derart offene Worte vonseiten des IBuK (Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt) überraschten selbst Experten. Erst recht, wenn man bedenkt, dass Pistorius‘ Vorgängerin noch versucht hatte, dem Parlament Berichte über den maroden Zustand der Bundeswehr vorzuenthalten. Wollte man Daten zur materiellen Einsatzbereitschaft der Truppen nachlesen, mussten sich Abgeordnete zunächst sogar an die Geheimschutzstelle des Bundestags wenden.
Der Verteidigungsminister sagte außerdem: „Autokraten, die vor Brutalität nicht zurückschrecken, kann man nicht zum Einlenken zwingen, wenn man nicht gleichzeitig Abschreckung gewährleisten kann.“
Von daher sehe er es nun auch als seine Aufgabe, zu gewährleisten, dass eben jene Abschreckung schnellstmöglich wieder funktioniere. Dazu bedürfe es dringend Waffen, Großgerät, Munition sowie Soldatinnen und Soldaten.