Es ist ein langgehegter Traum vieler: das bedingungslose Grundeinkommen. Bereits seit den 60er Jahren befassen sich Wirtschaftswissenschaftler mit dem Konzept. In Schleswig-Holstein plant die neue Regierung aus CDU, FDP und Grünen, die sogenannte Jamaika-Koalition, das Modell als erstes deutsches Bundesland zu erproben.

Statt Wohngeld und Hartz IV soll in dem Modell zukünftig das bedingungslose Grundeinkommen für alle gelten. Grundlage für diese Überlegungen stellt der Koalitionsvertrag da, in dem festgehalten steht, dass man mit Experten über „die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle“ reden möchte – darunter die Frage nach dem „Grundeinkommen“ bzw. einem „Bürgergeld“.

Vize-Ministerpräsident Robert Habeck sowie Grünen-Chef Arfst Wagner sind für das Grundeinkommen ohne Bedingungen, während FDP-Mann Heiner Garg das in seiner Partei ersonnen „liberale Bürgergeld“ lieber umgesetzt sähe. Bei diesem erhöht der Staat Erwerbseinkünfte über Zuschüsse vom Finanzamt, damit diese für ein selbstbestimmtes Leben genügen. Die einzige Bedingung: Wer das liberale Bürgergeld will, muss Bereitschaft zeigen, arbeiten zu gehen.

Jeden Monat festes Geld

Im Gegensatz dazu erhält das Grundeinkommen jeder Mensch im erwerbsfähigen Alter, egal, ob er einem Beruf nachgeht oder nicht, oder ob er willig ist, zu arbeiten. Dabei bekommt jeder vom Staat den gleichen Betrag, Kinder erhalten die Hälfte. Dafür fallen nach diesem System Hartz IV, Kindergeld oder BAföG weg. Arbeitslose sollen nach diesem Plan keine Angst mehr vor Sanktionen haben müssen, alle Menschen bekommen das gleiche feste Einkommen – wer arbeitet, erhält seine Einkünfte aus der Tätigkeit dazu und ist entsprechend vermögender.

Auch für den Staat soll das Modell Vorteile bieten, Transferzahlungen etwa fallen weg und ein Großteil der Sozialbürokratie wird überflüssig. Je nachdem, welchen Unterstützer man befragt, bewegt sich die Höhe des Grundeinkommens dabei in etwa zwischen 1000 bzw. 1050 Euro pro Monat. In Finnland wird das bedingungslose Grundeinkommen bereits getestet, 2000 arbeitslose Probanden erhalten dort monatlich 560 € vom Staat.

Quelle: berliner-kurier.de