In der Debatte um die Legalisierung von Cannabis ist es eine kleine Sensation: Bei der Neuauflage ihrer Koalition haben die Regierungsparteien in Luxemburg sich nicht nur darauf geeinigt, dass der Nahverkehr in Zukunft kostenlos sein und der Mindestlohn steigen soll. Auch die Legalisierung von Cannabis wurde angekündigt. Liberale, Sozialisten und Grüne in dem Land haben sich darauf geeinigt.

Fortan sollen sowohl Herstellung als auch Kauf, Besitz und Genuss von Cannabis als Privatanwender ohne rechtliche Konsequenzen bleiben. Die durch legale Veräußerung erzielten Einnahmen und mögliche Steuern könnten vor allem für präventive Maßnahmen bei der Suchtbekämpfung verwendet werden. Details und Fragen der Umsetzung sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht geklärt.

Ebenso wenig wie ein zeitlicher Rahmen, in dem sich die Neuerungen abspielen werden. Zuletzt hatte das luxemburgische Parlament bereits im Juni einen Gesetzeserlass abgenickt, demnach Cannabis als Arzneimittel verwendet werden darf. Mediziner dürfen die Droge seitdem in Luxemburg per Rezept verordnen – jedoch nur, insofern sie eine spezielle Fortbildung absolviert haben.

Die Koalition aus Liberalen, Sozialisten und Grünen hatte bei der luxemburgischen Parlamentswahl vor circa sechs Wochen eine knappe Mehrheit errungen – nun hält sie 31 von insgesamt 60 Stimmen, um Entwürfe zu realisieren. Doch erst diese Woche wird das neue Kabinett final bekanntgegeben.

Quelle: zeit.de