Deutsche Sprache, schwere Sprache, insbesondere, wenn es um juristische Belange geht. Durch eine folgenschwere Änderung der Vorschriften mit einem sprachlichen Fallstrick haben etliche Rotlicht-Blitzanlagen in Deutschland nämlich ihre Zulassung verloren: Der Abstand der Induktionsschleifen war für diese Blitzer erst Anfang 2017 sprachlich neu definiert worden, wobei sich ein Fehler eingeschlichen hatte. Nun ist zu erwarten, dass sehr viele Autofahrer gegen verhängte Bußgelder nachträglich Einspruch einlegen werden. Konkret geht es um Blitzgeräte der Firma Jenoptik, die durch ein Eingreifen der physikalisch-technischen Bundesanstalt (PTB) vorerst nicht mehr zugelassen sind.

Anlagen des Gerätetyps „Traffipax TraffiPhot III“ verfügen über Induktionsschleifen mit einem Abstand, der von den zugelassenen 1,20 Metern abweicht. Bis 2017 griff hier im Gesetzestext die Sprachregelung „soll“– doch genau hier hakte die PTB ein und verlangte, dass ein „muss“ gesetzt und der Text entsprechend geändert wird. In ca. 80 Kommunen in Deutschland wird das betroffene Modell seit 30 Jahren eingesetzt, am 11. Januar 2018 nahm Düsseldorf als erste Stadt acht der Anlagen vom Netz. Denn hier hatte die verantwortliche Eichbehörde den Stein des Anstoßes in Form der Abweichung zuerst ermittelt.

Ende Januar 2018 kamen zehn Blitzanlagen aus Hannover hinzu, die nach dem Verlust ihrer Zulassung ebenfalls abgeschaltet wurden. Es könnten also seit Anfang Januar 2017 viele bereits rechtskräftige Bußgelder für Verstöße für ungültig erklärt werden. Der ADAC rät Fahrern daher, sich gegen entsprechende Rotlicht-Bußgeldbescheide zur Wehr zu setzen. Eine Klagewelle ist angesichts sicher vieler Autofahrer, die Einspruch einlegen werden, sehr wahrscheinlich, aber noch nicht bestätigt. Sämtliche Blitzer, die bislang noch keinen Induktionsschleifen-Abstand von 1,20 Metern aufweisen, müssen nun umgerüstet werden, damit sie weiter gesetzeskonform eingesetzt werden dürfen.

Quelle: autozeitung.de