Energiekrise: SPD-Chefin schließt Fahrverbote und Tempolimits nicht aus – Für viele Deutsche sind die Einschränkungen, mit denen wir es hierzulande vor dem Hintergrund der vielen globalen Konflikte und Probleme zu tun haben, eine ganz neue Erfahrung. Ältere Semester fühlen sich aber womöglich an die Ölkrise in den 70er Jahren erinnert, als der Ölpreis im Zuge einer gedrosselten Förderung arabischer Ölstaaten plötzlich um das Vierfache stieg.

Dies führte seinerzeit zu einer Reihe von Energiesparmaßnahmen in der Bundesrepublik, zu denen auch ein allgemeines Fahrverbot gehörte.

Ein solches sei laut der SPD-Chefin Saskia Esken mit Blick auf das kürzlich novellierte Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975 auch in der aktuellen Situation denkbar.

„Es erlaubt der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote – die Älteren erinnern sich – oder ein befristetes Tempolimit“, erklärte die SPD-Vorsitzende dem „Tagesspiegel“ und ergänzt: „Aber auch Preisdeckel oder – im äußersten Fall – Unternehmen in kritischen Infrastrukturen der Energieversorgung zeitlich befristet unter Treuhandverwaltung zu stellen.“

Darüber hinaus kritisierte Esken den von der FDP forcierten Steuerrabatt für Benzin und Diesel.

Obwohl dieser den Steuerzahler 3 Milliarden Euro koste, käme der Rabatt nicht bei den Autofahrern an: „Dass die Mineralölkonzerne jetzt diese Preiserleichterung nicht vollständig an die Verbraucher weitergeben, das stinkt zum Himmel.“

Esken fordert ein Einschreiten des Kartellamtes und betont, dass die Ölkonzerne sich nicht auf Kosten des Steuerzahlers bereichern dürfen.

Quelle: stern.de