Empfindliche Strafen für Fahrer drohen: Ausweitung des neuen Blitzer-Systems geplant – Bei Fahrten auf deutschen Straßen dürfte es künftig republikweit häufiger zu Sichtungen eines neuen Blitzersystems kommen. Wer von dem Gerät erfasst wird und einen Fehler macht, darf mit einer Strafe von 100 Euro rechnen. Der Artikel erläutert im Folgenden, in welchem Bundesland ein Pilotprojekt Erfolge erzielte und warum es auch Rest Deutschlands Anwendung finden könnte.

In Rheinland-Pfalz wird das System nun landesweit eingesetzt, welches es besonders auf eine Art Verkehrssünder abgesehen hat: Lastwagen- und Autofahrer, die am Steuer mit dem Handy hantieren. Der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling (SPD), erläuterte am Montag in Mainz, dass es im Land alleine im Jahr 2022 mehr als 1.000 Verkehrsunfälle gegeben habe, welche auf eine Ablenkung während der Fahrt zurückzuführen waren:

Ebling wörtlich:

„Jeder davon ist einer zu viel.“ Infolgedessen wurden in einem bundesweiten Pilotprojekt an den beiden Standorten Trier und Mainz Monocams aufgestellt. Dies habe dazu geführt, dass die Zahl der Ablenkungsverstöße mindestens halbiert wurde. Entwickelt wurde das System Monocam laut einem Bericht von „Chip“ in den Niederlanden. Es handelt sich um eine Livestream-Kamera, welche vollautomatisch ein Foto knipst, sobald Fahrer von Lkw oder Pkw zum Smartphone oder Tablett greifen.

Dieses Bild muss danach von speziell ausgebildeten Polizisten ausgewertet werden – ein entsprechender Rechner ist mit der Kamera verbunden. Diese Sichtung ist notwendig, weil dem Bericht zufolge nicht alle Aufnahmen eindeutig erfolgen. Kommt es dabei zu einer Überführung mit dem Smartphone oder Mobilgerät am Steuer, wird ein Bußgeld von 100 Euro fällig. Zudem handelt man sich einen Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg ein.

Neues Blitzer-System auch für andere Bundesländer vorstellbar

Innenminister Ebling unterstrich: „Das Pilotprojekt belegt, dass die Monocam eine präventive Wirkung hat und geeignet ist, die Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz zu erhöhen.“ Zu dem Vorhaben gebe es bereits Anfragen aus anderen Bundesländern. So kündigte Ebling an, die Technologie bei der Innenministerkonferenz vorstellen zu wollen. Für eine Kamera fallen den Angaben zufolge dabei Kosten von rund 30.000 Euro an.

Noch im laufenden Jahr werde mit der nächsten Änderung des Polizei- und Ordnungsgesetzes ein Vorschlag für eine Rechtsgrundlage erarbeitet, welche es erlaube, Monocam dauerhaft einzusetzen, so Ebling. Abgestimmt werde diese Änderung auch mit den Datenschutzbeauftragten. Daraufhin sollen im Land alle Polizeipräsidien mit der Technik aufgerüstet werden.

Zum ersten Mal erprobt hatte man das System laut Innenministerium beim Polizeipräsidium Trier:

So war auf der Autobahn 602 zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang von Juni bis August 2022 an 46 Tagen kontrolliert worden. Während dieses Zeitraums habe man 327 Verstöße festgestellt und diese zur Zentralen Bußgeldstelle in Speyer weitergeleitet. Der nächste Testlauf erfolgte demzufolge mit dem Polizeipräsidium Mainz von September bis November 2022, diesmal auf der Autobahn 60 vor der Anschlussstelle Mainz-Finthen. Binnen 42 Kontrolltagen seien seitens der Polizei 941 Ablenkungsverstöße festgestellt worden.

Dies entspreche insgesamt 1.268 Verstößen, welche zwecks Bearbeitung an die Zentrale Bußgeldstelle weitergeleitet worden seien. 1.003 Bußgeldbescheide seien zwischenzeitlich erlassen worden. 795 seien bezahlt, gegen 63 sei Einspruch eingelegt worden. Laut den Angaben des Ministeriums mussten 275 Verfahren eingestellt werden – für 228 von ihnen konnten verantwortliche Fahrzeugführer, überwiegend im Ausland lebend, nicht ausfindig gemacht werden.

Quelle: chip.de