Wenn ihr Dieselfahrer seid, werdet ihr an den nächsten Zeilen wohl kaum eure helle Freude haben – es geht einmal mehr um Umweltverbände. Diese haben den Diesel nach den zahlreichen Abgasmanipulationen und geschönten Emissionswerten der letzten Zeit unverändert auf dem Kieker. Der „BUND für Umwelt und Naturschutz“ beantragte nun beim Schleswiger Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung. Das Ziel: ein sofortiger Verkaufsstopp für Diesel-Neuwagen.

Basis für den Gang vor das Verwaltungsgericht ist der zu hohe Ausstoß an Stickoxiden. Denn Dieselautos stehen unter anderem durch die Abgasskandale der letzten Zeit mehr und mehr in der Kritik: „Tagtäglich werden in Deutschland rund 3500 neue Euro-6-Dieselautos verkauft, die auf der Straße den gesetzlich vorgeschriebenen Stickoxid-Grenzwert teils massiv überschreiten“, so Jens Hilgenberg, BUND-Verkehrsexperte.

Verkaufsverbot nach Artikel 10
Wegen der zunehmenden Überschreitungen der Grenzwerte fordern mehr und mehr Umweltorganisationen wie der BUND, die Deutsche Umwelthilfe oder Greenpeace, dass etwas unternommen wird. Dabei berufen sie sich auf Messungen des Kraftfahrt-Bundesamtes sowie Messwerte des ADAC, dessen Untersuchungen ebenfalls ergeben hatten, dass Stickoxid-Grenzwerte nicht eingehalten werden.

Der BUND will mit seinem Gang vor Gericht anstrengen, dass die Fahrzeuge so lange nicht mehr erworben werden können, „bis die Einhaltung dieses Emissionsgrenzwertes im realen Fahrbetrieb bei den betroffenen Neufahrzeugen sichergestellt und nachgewiesen“ sei. Rechtliche Grundlage für den Antrag auf einstweilige Anordnung bildet die EU-Richtlinie 715/2007, genauer gesagt Artikel 10. Dieser besagt, dass EU-Mitgliedstaaten bei Fahrzeugen, die den Ansprüchen der Richtlinie nicht genügen, nicht nur die Zulassung verweigern, sondern auch den Verkauf untersagen darf.

Quelle: br.de